AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen, Leistungen

(1) Die Anbieterin Sunee's Thai Massage, Inh. Sunee Arnold, Plautstraße 4, 04179 Leipzig (im Folgenden: Anbieter) bietet Massage-Leistungen gegenüber Kunden/Kundinnen (im Folgenden: Kunden) an.

(2) Es handelt sich dabei um Vor-Ort Termine im Salon des Anbieters. Der konkrete Umfang der Leistungen und die Preise bestimmen sich nach der vertraglichen Vereinbarung zwischen Kunde und Anbieter und ist auf der Webseite des Anbieters in den verschiedenen Paketen ersichtlich. Ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden ist nicht geschuldet.

(3) Der Anbieter erbringt die Leistungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande durch Zahlung des Kunden an den Anbieter.

Bei der direkten Buchung über die Webseite, kommt der Vertrag wie folgt zustande: Der Kunde kann einen freien Termin auswählen und eine verbindliche Anfrage an den Anbieter schicken, durch Klick auf den Button „Buchung anfragen“. Zuvor muss der Kunde den AGB zustimmen. Der Vertrag kommt dann erst zustande, wenn der Termin von dem Anbieter bestätigt worden ist.

(2) Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch den Anbieter gespeichert.

§ 3 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat sich während der Termine angemessen zu verhalten und den Anweisungen des Anbieters zu folgen.

(2) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich vor der Massage seinen Gesundheitszustand zu überprüfen und versichert nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(3) Der Kunde ist zur Mitwirkung dergestalt verpflichtet, dass der Anbieter seine Leistungen reibungslos und rechtzeitig erbringen kann.

(4) Der Kunde erkennt an, dass der Anbieter keine medizinische oder psychologische Beratung erbringt.

§ 4 Ablehnung von Kunden / Abbruch der Leistungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt Kunden vorübergehend oder dauerhaft abzulehnen, wenn es zu Verstößen des Kunden gegen die Vertragspflichten kommt.

(2) Der Anbieter ist berechtigt eine Massage abzubrechen, wenn der Kunde ablehnend reagiert. Bricht der Kunde die Massage ab, erfolgt keine Rückerstattung der Vergütung.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Es gelten die im Vertrag angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Kunde nimmt die Zahlung an den Anbieter vor. Die Zahlung ist per Paypal und anderen Online-Zahlungsmethoden (es wird Bezug genommen auf die Webseite) oder per Debit-/Kreditkarte sowie in bar vor Ort möglich.

(2) Zahlt der Kunde das vereinbarte Honorar nicht fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug trotz erfolgter Mahnung kann der Anbieter zudem vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollständigen Summe verpflichtet. Die Vergütung ist bei Online-Zahlung sofort fällig.

§ 6 Termine / Verschiebung

(1) Sollte der Anbieter aus Krankheitsgründen oder Gründen höherer Gewalt einen Termin nicht wahrnehmen können, wird ein Alternativtermin ohne Mehrkosten angeboten. Schadensersatzansprüche des Kunden werden diesbezüglich ausgeschlossen.

(2) Sofern der Kunde einen Termin stornieren möchte, gelten folgende Stornierungsbedingungen:

Absage bis 24h vor dem geplanten Termin: Kostenfrei
Absage später als 24h vor dem Termin oder Nichterscheinen: 60% der vereinbarten Vergütung

§ 7 Geheimhaltung

(1) „Vertrauliche Informationen“ sind alle der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gelangenden Informationen, Dateien und Unterlagen über Geschäftsvorgänge der betroffenen anderen Partei.

(2) Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung dieses Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden.

(3) Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.

(4) Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 2 gilt nicht für Informationen,

a) die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren,

b) die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch die jeweilige Partei bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,

c) die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,

d) die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,

e) die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Auftraggebers entwickelt hat,

f) die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Der Anbieter gibt keine Erfolgsgarantie ab. Ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden ist nicht geschuldet.

(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Kunde ist mit der Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, erfolgt nicht soweit keine Einwilligung vorliegt oder diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

(2) Der Kunde versichert, dass er bei der Eingabe von personenbezogener Daten Dritter die Einwilligung des Dritten eingeholt hat und stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen diesbezüglich frei.

(3) Die Rechte des von der Datenverarbeitung Betroffenen ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
Artikel 21 – Widerspruchsrecht
Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

(4) Zur Ausübung der Rechte, wird der Betroffene gebeten sich per E-Mail an den Anbieter oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

(5) Auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters wird hingewiesen.

§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Massageterminen

Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nach Abschluss des Vertrages nicht, da es sich termingebundene Massage handelt (siehe § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB). Im Übrigen wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen. Der Kunde erkennt dies mit Vertragsschluss an.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters einverstanden. Etwaige AGB des Kunden werden ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht akzeptiert.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand: Juni 2024

Widerrufsbelehrung

Widerrufrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses bei Dienstleistungen und beim Kauf von Waren vierzehn Tage ab Erhalt der Ware.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag muss die Zustimmung des Verbrauchers auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

— An:

Sunee's Thai Massage

Sunee Arnold

Plautstraße 4

04179 Leipzig

Oder per E-Mail: booking@sunee-thai-massage.de

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf folgender Dienstleistungen (*)/

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

Der Widerruf kann auch telefonisch erklärt werden:

Tel.: 0049 1556 0055739

Ende der Widerrufsbelehrung.